Informationen über die Gemeinderatssitzung der Ortsgemeinde Kalenborn
Mittwoch, den 10.04.2024 im Gemeindehaus „Alte Schule“
Im öffentlichen Teil der Gemeinderatsitzung am 10.04.2024 im Gemeindehaus "Alte Schule" wurden durch Frau Ortsbürgermeisterin Winnen folgende Mitteilungen gemacht:
- Die WC-Container der Malteser am Sportplatz Kalenborn bleiben bis Oktober 2024 vor Ort und können durch die Gemeinde weiter genutzt werden.
- Auf der Hilberather Straße werden zeitnah zwei Beton-Poller zur Fahrbahnbegrenzung installiert, um so das Unfallrisiko für Fußgänger zu begrenzen.
- Das neue Spielgerät am Sportplatz wird am 11.04.2024 fertig installiert.
Der Gemeinderat hat im Verlauf der Sitzung folgende Beschlüsse gefasst:
- Die Ortsgemeinde legt die Hebesätze für die Realsteuern zur in einer eigenen Satzung fest, um so eine bessere Rechtssicherheit zu erzielen. Diese Satzung wurde in der Sitzung beschlossen.
- Es werden die in 2023 unverbrauchten Haushaltsmittel für die Maßnahmen "Gemeindebüro Technik-Ausstattung" , "Erschließung Römerweg 2. Teilbereich" und " Renovierung ehemalige Schule" in den Haushaltsplan 2024 übertragen.
- Die Haushaltsplanung und der Haushaltsplan 2024 wurden verabschiedet.
Es wurden ein Auftrag für den Beginn der Planungen zur Umgestaltung des Kindergarten-Außengeländes sowie der Auftrag zur Wiederherstellung der Wirtschaftswege aufgrund der Beschädigungen im Zusammenhang mit der Flutkatastrophe vergeben.
Es wurde besprochen, dass die Stützmauer am Bushalteplatz Hilberather Straße statisch untersucht werden muss, um eine Einsturzgefahr auszuschließen.
Desweiteren wurde informiert, dass die tiny houses der VG Altenahr, welche auch in Kalenborn aufgestellt wurden, veräußert sind und bis Ende 2025 zurückgebaut und abtransportiert werden. Eine aktuelle Weiternutzung der in Kalenborn aufgestellten tiny houses befindet sich bei der VG in Prüfung.
Ende des öffentlichen Teiles der Gemeinderatssitzung
Bekanntmachung
Am Mittwoch, den 10.04.2024, findet um 19 Uhr im Gemeindehaus „Alte Schule“, Hilberather Straße 124, eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Kalenborn statt.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Mitteilungen
2. Annahme von Spenden
3. Erteilung des Einvernehmens gemäß § 36 BauGB
4. Satzung über die Erhebung der Realsteuern
5. Beschlussfassung über die Vorschläge der Einwohner gem. § 97 Abs.1 GemO
6. Übertragung von Haushaltsmitteln gemäß § 17 GemHVO
7. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024
8. Vergabe von Aufträgen
8a. Vergabe der Honorarleistung Außengelände Kindergarten „Die Schatzinsel“
8b. Vergabe der Bauleistung Wiederherstellung der Wirtschaftswege
9. Anfragen
10. Einwohnerfragestunde
Nicht öffentlicher Teil
11. Mitteilungen
12. Anfragen
Kalenborn, den 26.03.2024, gez. Annette Winnen, Ortsbürgermeisterin
(Quelle: MittelahrBote Nr. 14, Di. 02. April 2024)
DRECK WEG TAG
„Liebe Kalenbornerinnen und Kalenborner,
es ist wieder soweit, Kalenborn macht sich fit für den Frühling. Der diesjährige DRECK WEG TAG findet am 24. Februar statt. Treffpunkt ist 9.30 Uhr Friedhofsparkplatz. Ich freue mich auf viele helfende Hände. Bitte bringen Sie Arbeitsgeräte mit. Annette Winnen“
(Quelle: MittelahrBote Nr. 7, Di. 13. Feb. 2024)
Bekanntmachung
Am Dienstag, den 20.02.2024, findet um 19 Uhr im Gemeindehaus „Alte Schule“, Hilberather Straße 124, eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Kalenborn statt.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Mitteilungen
2. Annahme von Spenden
3. Erteilung des Einvernehmens gemäß § 36 BauGB
4. Forstwirtschaftsplan für das Forstwitschaftsjahr 2024
5. Vergabe Verkehrssicherung Waldfriedhof
6. Vergabe der Bauleistung für die Wiederherstellung der Wirtschaftswege
7. Anfragen
8. Einwohnerfragestunde
Nicht öffentlicher Teil
9. Mitteilungen
10. Grundstücksangelegenheiten
11. Anfragen
Kalenborn, den 07.02.2024, gez. Annette Winnen, Ortsbürgermeisterin
(Quelle: MittelahrBote Nr. 7, Di. 13. Feb. 2024)
Informationen über die Gemeinderatssitzung der Ortsgemeinde Kalenborn
Mittwoch, den 18.10.2023 im Gemeindehaus „Alte Schule“
Im öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung am 18.10.2023 im Gemeindehaus „Alte Schule“ wurden durch Frau Ortsbürgermeisterin Winnen folgende Mitteilungen gemacht:
- Die Glasfaserbaumaßnahmen starten ca. Anfang November. Sie erfolgen koordiniert von Westnetz (Strom) und Deutsche Glasfaser
- Eine Straßenlaterne in der Brunnenstraße wird auf die andere Straßenseite verlegt (Steht bisher auf Privateigentum)
- Die Begehung der Wirtschaftswege soll kurzfristig erfolgen
- Ein Mülleimer wurde am Buswendeplatz aufgestellt
Der Gemeinderat hat im Verlauf der Sitzung folgende Beschlüsse gefasst:
- Erteilung des Einvernehmens gem. § 36 BauGB
- Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen nach § 10 a des Kommunalabgabengesetzes Rheinland-Pfalz für den Ausbau von Verkehrsanlagen (Ausbaubeitragssatzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen – ABS wkB ) für die Ortsgemeinde Kalenborn. Der Gemeindeanteil beträgt 25 von Hundert.
- Satzung zur Verschonung von Abrechnungsgebieten gemäß § 14 der Satzung zur Erhebung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen
- Ausschreibung eines Jahresvertrages für Erd- und Tiefbauarbeiten nach Standardleistungsbüchern
- Besetzung eines Wertungsgremiums im Vergabeverfahren bei Planungsleistungen in der Ortsgemeinde Kalenborn
Frau Ortsbürgermeisterin Winnen hat informiert, dass für die Vergabe der Baugrundstücke Römerweg II bisher 14 konkrete Anfragen vorliegen.
Anfragen zu Punkt 8 der öffentlichen Sitzung:
Eine Parktasche in der Hilberather Straße fällt aller Voraussicht nach perspektivisch wegen Bau einer privaten Zufahrt weg. Die Installation von Poller auf dem Bürgersteig wird daher zunächst zurück gestellt.
Auf der Holmichstraße entsteht zunehmend ein Parkplatzproblem.Der Parkplatz am Friedhof wird von abgestellten Anhängern frequentiert. Die Eigentümer werden angesprochen.
Die Aufstellung eines Bello-Behälters in Richtung Reitplatz/Rodelbahn wird für die Haushaltsplanung 2024 vertagt.
Ende des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung
Informationen über die Gemeinderatssitzung der Ortsgemeinde Kalenborn
Dienstag, den 12.09.2023 im Gemeindehaus "Alte Schule"
Vorab-Bemerkung: Die Berichterstattung erfolgt in angepasster Form, um so möglichen Abmahnungen vorzubeugen.
Im öffentlichen Teil der Gemeinderatsitzung am 12.09.2023 im Gemeindehaus "Alte Schule" wurde durch Frau Ortsbürgermeisterin Winnen folgende Mitteilungen gemacht:
- Die LED-Lampen am Sportplatz Kalenborn wurden fertig installiert, die App zur Steuerung wird demnächst ausgeliefert.
- Die WC-Container am Sportplatz bleiben vorerst bis zum Frühjahr 2024 vor Ort in Betrieb.
- Von den Tiny-Häusern in Kalenbon sind z.Zt. zwei bereits leer, drei weitere werden vermutlich bald leer.
Durch den Gemeinderat wurden zwei Zweck-bezogene Spenden (Gesamtsumme: 500 €, zu Gunsten des Kindergartens) angenommen.
Der Gemeinderat hat im Verlauf der Sitzung folgende Beschlüsse gefasst:
- Die Ortgemeinde tritt dem Verein „Zukunftsregion Ahr e.V.“ bei; Hintergrund-Informationen zum Verein finden sich unter anderem hier: Neuer Verein Zukunftsregion Ahr e. V. unterstützt und vernetzt Akteure des Wiederaufbaus. Wiederaufbau in Rheinland-Pfalz (rlp.de).
- Der Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes der Verbandsgemeinde Altenahr zugestimmt.
- Der für den Bereich Kalenborn angepasste Maßnahmenplan zum Wiederaufbau RLP 2021 wird bei der Kreisverwaltung eingereicht.
- Die Ortsdurchfahrtsgrenze wird in Richtung Hilberath verschoben und so an die Ortsgrenze angeglichen.
- Die Straßen im Neubaugebiet Holmich II werden mit „Waldweg“ und „Auf der Höhe“ benannt.
Es wurden ein Auftrag zur Erneuerung der Eingangstüre im Kindergarten (finanziert aus Haushaltsmitteln der Ortsgemeinde), sowie ein Auftrag zur Beplanungen der Wiederherstellung der Wirtschaftswege aufgrund der Beschädigungen im Zusammenhang mit der Flutkatastrophe (Kosten sind durch den Wiederaufbaufonds gedeckt) beschlossen.
Es wird geklärt, welche Voraussetzungen für die Aufstellung der nun leeren Container (ehemals als Apotheke genutzt) vorliegen müssen, um diese als Jugendtreff weiter verwenden zu können.
Im Rahmen des Bauausschuss wird besprochen, welche Maßnahmen ergriffen werden können, um die Gefährdung von Fußgängern im Verlauf der Hilberather Straße zu verringern.
Eine Anfrage zur Spende und Aufstellung einer Sitzgruppe wurde positiv beschieden.
Es wurde festgelegt, dass eine kurzfristige Reparatur zur Instandhaltung der Spielgeräte in Eigenregie erfolgt und für die Folgemaßnahmen Haushaltsmittel bei der Haushalts-Planung 2024 berücksichtig werden.
Ebenso wurde festgelegt, dass am Buswendeplatz „Spielplatz“ ein Aschenbecher sowie eine Sitzbank installiert werden sollen.
Ende des öffentlichen Teiles der Gemeinderatssitzung
Informationen über die öffentliche Gemeinderatssitzung der Ortsgemeinde Kalenborn
Mittwoch, den 21.06.2023 im Gemeindehaus "Alte Schule"
TOP 1: Mitteilungen
- die Beschilderung für den Wanderparkplatz (Richtung Hilberath) wird vermutlich im Juli 2023 geliefert und installiert.
- die Arbeiten zur Erschließung der einzelnen Haushalte im Rahmen des Glasfaser-Ausbau soll im Juli 2023 begonnen werden.
- die Region Altenahr überlegt, eine Aufnahme in das LEADER-Programme zu beantragen.
TOP 2: Annahme von Spenden
Spenden
- in Höhe von 341,57 € für die Wanderhütte, sowie
- in Höhe von 25.000 € für die Installation von LED-Lichtmasten am Sportplatz (inkl. zusätzlicher Förderung des Landes Rheinland-Pfalz) wurden angenommen.
TOP 4: Vergabe von Arbeiten an der Außenanlage Kindergarten
Da auf die Ausschreibung der Arbeiten an der Außenanlage Kindergarten nur ein Angebot abgegeben wurde, erhielt eine Firma den Auftrag in Höhe von rund 2.500 €.
TOP 3: Antrag auf Zuweisung aus dem Investitionsstock 2024
Es wurde folgender Beschluss gefasst:
Für die Errichtung einer WC-Anlage auf dem Freizeitgelände soll ein Antrag auf Zuweisung aus dem Investitionsstock 2024 gestellt werden. Sofern erforderlich, soll ein Fachbüro mit der Erstellung der Antragsunterlagen beauftragt werden. Die Ortsbürgermeisterin wird ermächtigt, die Beauftragung in Absprache mit der Verwaltung vorzunehmen.
TOP 5: Erteilung des Einvernehmens gem. §36 BauGB
Es wurden keine Bauanträge gestellt.
TOP 6: Anfragen
Folgende Anfragen wurden durch unseren Verein WfuD gestellt:
- Die Risse auf der Fahrbahn "Vischeler Str." müssen beseitigt werden.
--> Punkt wurde aufgenommen und wird mit VG Altenahr abgestimmt, so dass im Rahmen zukünftiger Instandsetzungsarbeiten auch diese Risse mit bearbeitet werden.
- Die Hecken an Pfaden und Wegen müssen geschnitten werden (z. B. Pfad Boosfeld bis zur Kniestraße und dto. Pfad bis Löhndorf und bis zur Kapelle).
--> Diese Arbeiten fallen in die Verantwortlichkeit der jeweiligen Grundstücksbesitzer.
Der Weg in Richtung Rodelbahn ist mit Ästen zugewachsen, er kann nicht mehr befahren werden.
--> Diese Arbeiten fallen in die Verantwortlichkeit der jeweiligen Grundstücksbesitzer.
- Die Holzumladung am Wanderparkplatz findet weiterhin statt. Es war vereinbart, die Verbandsgemeinde schreibt die Forstverwaltungen an. Ist das erfolgt und damit untersagt?
--> Mit der Aufstellung der neuen Beschilderung am Wanderparkplatz (TOP 1) sind diese Umladeaktioen nicht mehr erlaubt.
- Die Martinsfeuerreste sollten von der Feuerwehr abgefahren werden, dies ist immer noch nicht erfolgt!
--> Der Abraumcontainer wurde durch die Feuerwehr bereits bestellt, Wilfried wird beim Verladen des Unrates unterstützen.
- Wann ist mit dem Aufbau des Spielgerätes am Sportplatz zu rechnen?
--> Das Spielgerät wird vermutlich im Oktober 2023 installiert werden.
- Die Mail zum Terrassenverlauf ist unverständlich.Was ist genau geplant?
--> Primär wird eine Stromleitung verlegt werden: zusätzliche Kabel (z.B. Glasfaser) könnne mitverlegt werden: Absprachen hierzu laufen.
TOP 7: Einwohnerfragestunde
-keine Wortmeldungen-
Ende des öffentlichen Teiles der Gemeinderatssitzung
Bekanntmachung
Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Kalenborn
Am Mittwoch, den 21.06.2023, findet um 19 Uhr im Gemeindehaus „Alte Schule“, Hilberather Straße 124, eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Kalenborn statt.
TAGESORDNUNG
Öffentlicher Teil
1. Mitteilungen
2. Annahme von Spenden
3. Antrag auf Zuweisung aus dem Investitionsstock 2024
4. Vergabe Arbeiten Außenanlage Kindergarten
5. Erteilung des Einvernehmens gemäß § 36 BauGB
6. Anfrage
7. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
8. Mitteilungen
9. Grundstücksangelegenheiten
10. Anfragen
(Kalenborn, den 06.06.2023 gez. v. Ortsbürgermeisterin Annette Winnen - Quelle: Mittelahr BOTE, Nr. 24/2023)
Informationen über die öffentliche Gemeinderatssitzung der Ortsgemeinde Kalenborn
Mittwoch, den 10.05.2023 im Gemeindehaus "Alte Schule"
TOP 1 -> Mitteilungen -keine-
TOP 2 -> Annahme von Spenden für das Maibaum-Fest wurde angenommen.
TOP 3 -> Erteilung des Einvernehmens gem. §36 BauGB: Es wurden zwei Bauanträge genehmigt, ein Bauantrag wurde abgelehnt.
TOP 4 -> Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Am Holmich II“ für das Anwesen Flur 4, Parzelle 70, hinsichtlich der Dachform und der Dachneigung. Der Antrag wurde zurückgezogen.
TOP 5 -> Vorstellung Seniorengemeinschaft: Eine Architektur Firma hat ein Konzept für eine Seniorenwohngemeinschaft vorgestellt, welche durch einen Investor im Neubaugebiet Homich II gebaut und zusammen mit einem regionalen Pflegedienst betrieben werden könnte.
Es handelt sich um eine autarke Wohngemeinschaft von Senioren (jeweils ein eigenes Appartement pro Person, max. 12 Appartements pro Stockwerk, max. 2 Stockwerke, ggf. weitere Wohneinheiten ohne Pflegeleistungen), die durch einen Pflegedienst im Gebäude betreut werden: der Investor ist der Vermieter der Räumlichkeiten, der Pflegedienst übernimmt die Hausleitung und die Betreuung.
Die Größe der Einrichtung sowie monatliche Kosten für die späteren Bewohner der Einrichtung müssen noch konkret ausgeplant werden; der aktuell interessierte Investor betreibt bereits erfolgreich mehrere Objekte nach diesem Schema und hat bereits Absprachen mit einem Pflegedienst für eine Einrichtung in Kalenborn getroffen.
TOP 6 -> Wahlvorschlag für die Schöffenwahl 2023: Für die Schöffenwahl der Amtsperiode 2024 bis 2028 wurde ein Kandidat der Ortsgemeinde ausgewählt.
TOP 7 -> Anfragen -keine-
TOP 8 -> Einwohnerfragestunde -keine Wortmeldungen-
Ende des öffentlichen Teiles der Gemeinderatssitzung
Bekanntmachung
Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Kalenborn
Am Mittwoch, den 10.05.2023, findet um 19.00 Uhr im Gemeindehaus „Alte Schule“, Hilberather Straße 124, eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Kalenborn statt.
TAGESORDNUNG
Öffentlicher Teil
1. Mitteilungen
2. Annahme von Spenden
3. Erteilung des Einvernehmens gemäß § 36 BauGB
4. Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Am Holmich II“ für das Anwesen Flur 4, Parzelle 70, hinsichtlich der Dachform und der Dachneigung
5. Vorstellung Seniorengemeinschaft
6. Wahlvorschlag für die Schöffenwahl 2023
7. Anfragen
8. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
9. Anfragen
10. Personalangelegenheiten
11. Grundstücksangelegenheiten
12. Mitteilungen
(Kalenborn, den 26.4.2023 gez. v. Ortsbürgermeisterin Annette Winnen - Quelle: Mittelahr BOTE, Nr. 18/2023)
Informationen über die öffentliche Gemeinderatssitzung der Ortsgemeinde Kalenborn
Montag, den 03.04.2023 im Gemeindehaus "Alte Schule"
TOP 1 Mitteilungen
- Die Bürgermeisterin informierte über einen kleinen Wasserschaden in der Bücherei, der bereits behoben ist.
- Der Hundebehälter wurde an der Sitzbank in Richtung Swistbach aufgestellt.
TOP 2 Spenden
- Die Gemeinde hat eine 50€-Spende für den Kindergarten erhalten.
- Die Gemeinde hat Spende von 17.000 € von einem Ortsverband für die Anschaffung eines Spielgerätes am Sportplatz erhalten. Die Finanzierung des Gerätes (ein weiterer Anteil kommt voraussichtlich von der Fluthilfe) wäre dann gesichert.
TOP 3 Forstwirtschaftsplan
- Der Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2023 weist ein voraussichtliches Verlustergebnis von ca. 3000 € aus. Der Beschlussempfehlung wurde vom Gemeinderat mit der Abstimmung stattgegeben.
TOP 4 Festlegung der Steuerhebesätze für das Jahr 2023
- Die derzeitigen Nivelierungssätze wurden seit 2014 nicht mehr angepasst. Falls vom Gemeinderat keine Zustimmung über die neuen Nivelierungssätze erfolgt, werden von der Landesregierung Rheinland-Pfalz keine Fördermaßnahmen erfolgen. Ein Druckmittel, dem sich die Kommunen nicht entziehen können weil man auf diese Fördermittel angewiesen ist.
- Die Grundsteuer A wird vom derzeitigen Nivelierungssatz von 300 ab 1.1.23 auf 345 angehoben.
- Die Grundsteuer B wird vom derzeitigen Nivelierungssatz von 365 ab 1.1.23 auf 465 angehoben.
- Die Gewerbesteuer wird vom derzeitgen Nivelierungssatz von 365 ab 1.1.23 auf 380 angehoben.
- Der Beschlussempfehlung wurde vom Gemeinderat mit der Abstimmung (trotz Nein-Stimmen und Enthaltungen) mehrheitlich stattgegeben.
TOP 5 Übertragung von Haushaltsmitteln
- Von 2022 werden nach 2023 übertragen:
- Grundstücke Römerweg: 230.000 €,
- Bauunterhaltung Bücherei: 8.000 €,
- Erschließung Römerweg2. Teilbereich: 127.000 €,
- Leichenhalle Eingangstür: 10.000 €,
- Friedhof- Neues Urnenfeld: 3.000 €.
- Der Beschlussempfehlung wurde vom Gemeinderat mit der Abstimmung stattgegeben.
TOP 6 Beschlussfassung über die Vorschläge der Einwohner
- Es lagen keine Vorschläge vor.
TOP 7 Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023
- Vom Gemeinderat wurden keine Vorschläge zur Änderung präsentiert. Der Beschlussempfehlung wurde vom Gemeinderat mit der Abstimmung stattgegeben.
TOP 8 Dorferneuerung Kalenborn
- Durchführung einer Dorfmoderation und Fortschreibung des Dorferneuerungskonzeptes
- TOP 8a Grundsatzbeschluss
- TOP 8b Vergabe von Planungsleistungen
- Eine Dorfmoderation ist umfangreich, mit hohem Arbeitsumfang für die Ratsmitglieder verbunden und muss kontinuierlich über mehrere Jahre fortgeführt werden. Der Start einer Dorfmoderation kostet 14.000 €, die Fortschreibung weitere 12.500 € pro Jahr. Der Gemeinderat lehnt die Dorfmoderation ab und vertagt den Punkt auf das Jahr 2024.
TOP 9 Bauantrag im Freistellungsverfahren
- Dem Bauantrag wurde vom Gemeinderat durch Abstimmung stattgegeben.
TOP 10 Anfragen
- Die Bürgermeisterin informiert über die Möglichkeit einer Seniorenwohngemeinschaft mit Pflegedienst im neuen Baugebiet, d. h. Die Gemeinde würde dann die für derartige Zwecke vorgesehenen Grundstücke an den Investor bzw. Betreiber verkaufen. Es ist noch alles im sehr frühen Stadium und aktuell nur als Information zu betrachten. Bevor weitere Schritte gemacht werden, muss zunächst von der Gemeinde der voraussichtliche Grundstückspreis für die Baugrundstücke bekannt sein.
- Die Bürgermeisterin hat den Verbandsbürgermeister gebeten, die Dringlichkeit der Ermittlung der für die Gemeinde aufgelaufene Kostensumme im Hause zu priorisieren. Ohne diese Kostensumme zu kennen, können keine Grundstückspreise festgelegt werden.
- Die Bürgermeisterin informiert, dass ein weiterer Minijob für Gemeindearbeiten im Haushaltsplan berücksichtigt ist und wird die Stelle im Mitteilungsblatt öffentlich ausschreiben.
- Wanderparkplatz in Richtung Hilberath. Die Gemeinde wird (über die Verbandsgemeinde) den Holzumschlag verbieten. Dazu werden die Forstverwaltung Vischel und die Verwaltung in Mayschoss angeschrieben. Zur Wiederherstellung des Wanderparkplatzes und zur Straßenverbesserung vom Martinsfeuer bis zur Ausfahrt in die Hilberather Straße konnte noch keine Lösung gefunden werden
- Die Martinsfeuerreste (Sondermüll) sollen jetzt kurzfristig von der Feuerwehr entsorgt werden. Die Feuerwehr überlegt, zukünftig nur eigenes Feuerholz bereit zu stellen. Damit wird Sondermüll vermieden.
- Die Zuwegung "Ortsrandweg West" (von der Hilberather Str. in Richtung Sportplatz) muss erneuert werden. Von der Gemeinde sind mehrere Anträge bereits in Arbeit, auch wurde angeregt, bereits eine Kostenplanung in die Haushaltsplanung 2024 aufzunehmen.
- Grundstückseinfriedungen sind im Bebauungsplan festgelegt. Bei Unklarheiten kann in der Bauabteilung der Verbandsgemeinde nachgefragt werden.
- Tiny-Häuser: Die Bürgermeisterin informiert, die Nutzung endet voraussichtlich am 31.12.2023. Eine käufliche Übernahme lehnt die Gemeinde ab. Die Verbandsgemeinde fordert einen Kaufpreis von 40.000 €.
- Öffnung des Feldweges (zwischen der Weihnachtsbaumkultur). Der Eigentümer wird von der Gemeinde aufgefordert, die beiden Tore zu öffnen.
- Aufstellung eines Insektenhotels am Wäldchen. Die Bürgermeisterin hat keine Einwände.
Ende des öffentlichen Teiles der Gemeinderatssitzung
Bekanntmachung
Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Kalenborn
Am Montag, den 03.04.2023, findet um 19:00 Uhr im Gemeindehaus "Alte Schule", Hilberather Straße 124, eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Kalenborn statt.
TAGESORDNUNG
Öffentlicher Teil
1. Mitteilungen
2. Annahme von Spenden
3. Forstwirtschaften für das Forstwirtschaftsjahr 2023
4. Festlegung der Steuerhebesätze fürs das Jahr 2023
5. Übertragung von Haushaltsmitteln gemäß § 17 GemHVO
6. Beschlussfassung über die Vorschläge der Einwohner gem. § 97 Abs. 1 GemO
7. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023
8. Dorferneuerung Kalenborn / Durchführung einer Dorfmoderation und Fortschreibung des Dorferneuerungskonzeptes
8a. Grundsatzbeschluss
8b. Vergabe der Planungsleistungen
9. Erteilung des Einvernehmens für einen Bauantrag im Freistellungsverfahren
10. Anfragen
11. Einwohnerfragerstunde
Nichtöffentlicher Teil
12. Mitteilungen
13. Anfragen
(24.3.2023 gez. v. Ortsbürgermeisterin Annette Winnen - Quelle: Mittelahr BOTE, Nr. 13/2023)
Dreck weg in Kalenborn
Liebe Bürgerinnen und Bürger von Kalenborn,
es ist wieder an der Zeit, Kalenborn macht sich fit für den Frühling. Der diesjährige Dreck-weg-Tag findet am 25. Februar statt.
Wir treffen uns um 9.30 Uhr auf dem Friedhofsparkplatz. Wir freuen uns auf zahlreiche Helferinnen und Helfer. Bitte bringen Sie Arbeitsgeräte mit.
Bürgermeisterin Annette Winnen / (Quelle: Mittelahr BOTE, Nr. 7/2023)
Dreck-weg-Tag
25. Februar 2023
9.30 Uhr
Treffpunkt:
Friedhof Parkplatz
Baumpflanzaktion | DHL Group
Mitarbeiter der Deutschen Post DHL Group haben im Kalenborner Wald (Escher Weg) ehrenamtlich, in Zusammenarbeit mit dem Forstamt Adenau, eine größere Baumpflanzaktion auf den wegen Borkenkäfer gefällten Fichtenflächen durchgeführt.
Die bundesweiten Baumpflanzaktionen tragen zum Klimaschutzziel der Deutschen Post DHL Group bei, bis 2050 alle logistikbezogenen Emissionen auf null zu reduzieren.
Sehr geehrte Mitglieder,
hiermit möchten wir über den öffentlichen Teil der vergangenen
Gemeinderatssitzung am 29.11.2022 informieren:
1. Mitteilungen
• Ein Verkehrsspiegel wurde in der Brunnengasse angebracht.
• Die Überdachung des Brunnenhäuschens und der Bushaltestelle am Wendeplatz/Spielplatz wurden repariert.
2. Annahme von Spenden
• keine Spenden angenommen
3. Erteilung des Einvernehmens gemäß § 36 BauGB
• kein Antrag eingegangen
4. Vergabekriterien Römerweg II
Im Vorfeld der Sitzung wurde im Bauausschuss des Gemeinderates ein Kriterienkatalog zur Vergabe der Grundstücke im Römerweg II erarbeitet, da es aktuell deutlich mehr Bauanfragen als Grundstücke im Römerweg II gibt. Ziel war hierbei Menschen einen erstmaligen Erwerb eines Baugrundstückes für ein Wohnhaus zu ermöglichen und dabei die Bedarfe von sowohl „Kalenborner“ als auch Flutopfern aus der Region nicht außer Acht zu lassen.
Der Gemeinderat hat den Katalog der Vergabekritierien gebilligt und wird ihn in der finalisierten Fassung (mit noch festzulegenden Kaufpreis/qm und Erschliessungskosten) öffentlich bekannt geben.
Im Kriterienkatalog sind sowohl eine Bebauungsverpflichtung (Beginn innerhalb von drei Jahren nach Erwerb) als auch ein Rückkaufsrecht für die Gemeinde und ein Veräußerungsverbot innerhalb der Bauverpflichtung verankert, die folgenden Kriterien werden bei der Vergabe berücksichtigt:
• familiäre Situation
• Angehörige als dauerhafte Mitbewohner
• Ortsnahe Betreuung der Eltern bzw. Enkelkinder
• Kinder
• Schwerbehinderung
• Ehrenamtliche Tätigkeit
• Hauptwohnsitz aktuell oder in der Vergangenheit in Kalenborn
• Verlust eines Wohnhauses/Baugrundstückes durch die Flut 2021
5. Festlegung des Straßenausbauprogramms für die erstmalige Herstellung der Erschließungseinheit "Neubaugebiet Römerweg II" in der Ortsgemeinde Kalenborn
Der Gemeinderat beschließt für die erstmalige Herstellung der Erschließungseinheit „Neubaugebiet Römerweg II“ in der Ortsgemeinde Kalenborn folgendes Ausbauprogramm:
Die Erschließungseinheit „Neubaugebiet Römerweg II“ wird auf den Parzellen Gemarkung Kalenborn, Flur 5 Flurstück 42/18 und 42/24 sowie auf dem noch zu vermessenden Grundstück Gemarkung Kalenborn, Flur 5, Flurstück 42/28 erstmalig hergestellt und erstreckt sich von der Straße Römerweg (gemeinsame Parzellengrenze Flur 5, Flurstück 42/24 und 41) bis hin zur Holmichstraße (gemeinsame Parzellengrenze Flur 5, Flurstück 42/18 und Flur4, Flurstück72).
Die Verkehrsanlage wird wie folgt hergestellt:
Die Verkehrsfläche wird auf einer Breite von 5,15 m bis 5,50 m in Bitumenbauweise befestigt. Im gesamten Straßenzug wird ein einseitig gepflasterter Seitenstreifen als Mischfläche mit einer Breite von 1,0 m bis 1,35 m ausgewiesen, in welchem die Versorgungsleitungen verlegt werden sollen. Weiterhin werden 16 Parkplätze ausgewiesen, die ebenfalls mit einer Pflasterfläche versehen werden. Die Straßenfläche wird mit einem einseitigen Gefälle von 2,5 %, die Pflasterfläche mit 1,5 % bis 2,5 % angelegt.
Die Fahrbahn erhält folgenden Aufbau:
4 cm AFB-Deckschicht / 10 cm bituminöse Tragschicht / 20 cm Mineralbeton Tragschicht / 20 cm Frostschutzschicht (Lava) // à54 cm Gesamtaufbau
Der Pflasterbereich erhält folgenden Aufbau:
10 cm Betonstein-Pflaster / 4 cm Bettungsschicht (Sand/Split) / 20 cm Mineralbeton Tragschicht / 20 cm Frostschutzschicht (Lava) // à 54 cm Gesamtaufbau.
Das anfallende Oberflächenwasser wird von einer 3-zeiligen Rinne aufgenommen und über die Straßeneinläufe dem neu verlegten Regenwasserkanal zugeführt.
Im Rahmen der Erschließung wird die Straßenbeleuchtung ebenfalls komplett erstmalig hergestellt. Für die Ausleuchtung der Verkehrsanlage sind bis zu 19 Straßenlampen vorgesehen. Die Festlegung des Lampentyps erfolgt in einem gesonderten Beschluss.
Der Lageplan mit der Darstellung der Erschließungseinheit „Neubaugebiet Römerweg II“ ist Bestandteil der Niederschrift.
Im Übrigen wird auf die Ausführungsplanung ein Planungsbüro verwiesen.
6. Erhebung von Vorausleistungen auf einmalige Erschließungsbeiträge für die erstmalige Herstellung der Erschließungseinheit "Neubaugebiet Römerweg II" in der Ortsgemeinde Kalenborn
• Die Entscheidung hierzu wurde auf 2023 vertagt.
7. Straßenbeleuchtung Römerweg II
Aus den drei vorliegenden Lampentypen wurde nach umfangreicher Diskussion der technischen Leistungsdaten das Modell „SL 31“ (Stückpreis ca. 1400 €) ausgewählt; die Vergabe muss nun ausgeschrieben werden.
8. Gründung des Vereins "Zukunftsregion Ahr e.V."
Der Gemeinderat hat eine Mitwirkung der Ortsgemeinde Kalenborn bei der Gründung des Vereins „Zukunftsregion Ahr e.V.“ abgelehnt.
9. Antrag an das Spendenkomitee zur Förderung von Spielgeräten
Der Gemeinderat hat beschlossen einen Antrag an das Spendenkomitee zur Förderung von Spielgeräten (Aufstellungsort am Sportplatz) zu stellen.
10. Entscheidung über Tempo 30 in der Ortslage
Der Gemeinderat hat beschlossen einen Antrag auf Einführung von Tempo 30 in der Ortslage zu stellen. Die Aussichten auf eine Umsetzung sind nicht abschätzbar.
11. Entfernung des Rondells am Buswendeplatz
Die Entfernung des Rondells am Buswendeplatz wurde diskutiert und abgelehnt.
12. Vergabe der Verkehrssicherungsarbeiten / Grünpflegearbeiten
Auftrag für die Durchführung der Verkehrssicherungsarbeiten für die Bereiche Waldfriedhof, Kindergarten und Tiny-Häuser wurde vergeben, auf der Grundlage eines Angebotes vom 17.10.2022 zum Angebotspreis von 5.069,40 € einschl. 19 % MwSt..
13. Neuanschaffung von weiteren Bello Behältern
Der Gemeinderat auf Antrag der Fraktion „Wir für unser Dorf“ beschlossen einen weitere Hundetoilette zu installieren.
14. Feststellung des Zeitpunkts zur Beendigung einer flutbedingten Zulage für die Ortsbürgermeisterin
Der Gemeinderat hat beschlossen die flutbedingten Zulage für die Ortsbürgermeisterin bis Ende März 2023 zu verlängern, dann findet eine neue Entscheidung hierzu im Gemeinderat statt.
15. Einwohnerfragestunde
• Die aktuelle Verkehrs-/Parksituation in der Brunnenstraße wurde besprochen; aktuell wird hier kein Handlungsbedarf der Gemeinde gesehen.
• Erschließung von Kalenborn mit Glasfaser-Internet: der Anschaltpunkt der „Dt. Glasfaser“ ist gebaut und in Betrieb genommen (Standort am Buswendeplatz), eine Infromationsveranstaltung der „Dt. Glasfaser“ zum weiteren Ausbau und der Verfügbarkeit sowie Preisen wird bald stattfinden (eine Anbindung von Bestandskunden soll kostenfrei erfolgen).
16. Anfragen
• Die Park-Situation auf der Hilberather Strasse wurde diskutiert.
Viele Grüße
Wilfried Breidbach Gregor Heuer Michael Sahlmüller
Wir für unser Dorf e.V.
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